Die anstehende Digitalreform ist aus deren Sicht das wichtigste Problem, doch es steht schon ziemlich lange an und wenig scheint zu geschehen. Doch, es werden natürlich “wichtige” Teilerfolge gemeldet,- zur Flüchtlings- , zur Kurzarbeiter-, zur Pflege- und zur Virus-Krise. Aber die Digitalreform scheint Pustekuchen zu sein.

Diese wäre im Prinzip erstens vermutlich am dringendsten und zweitens zunächst wohl Sache der Bundesministerin für Bildung und Forschung. Anja Karliczek ist dafür seit März 2018 zuständig. Wie schon die Bezeichnung des Ministerium, kurz BMBF genannt, sagt, spielt die Digital-Entwicklung dort nur eine teilweise Rolle. In offensichtlicher Konkurrenz dazu möchte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie diesen Bereich unter seine Fittiche bekommen. Peter Altmeier hat dort das Zepter in der Hand. Beide gehören der CDU an.

Die Zustände innerhalb der CDU sind nur schwer unter der Decke zu behalten und wurden von dem jungen Influencer Rezo in einem YouTube Video „Zerstörung der CDU“ aufs Korn genommen. Der 28 J. alte deutsche Musiker aus Wuppertal mischte damit die Parteiszene gründlich auf.

Wegen all der anderen oben erwähnten Krisen ist das Digital Thema als heißes Eisen immer wieder zurück gestellt worden. Innerhalb dieses Bereichs ist nach eigener gewiss nicht sehr geachteter Meinung die anstehende massive Förderung der Entwicklung in primärer Linie Angelegenheit von Bildung und Forschung. Die ebenfalls sehr wichtige Bedeutung für Wirtschaft und Energie ist dennoch sekundär, Was am nötigsten erscheint, ist die Schaffung von entweder europäischen oder deutschen Betriebssystemen, Software und Socialmedia in einer von den USA und damit von Windows 10, Apple, Facebook, Twitter und ähnlichen Firmen unabhängigen Form, wobei sich vor allem Linux empfiehlt.

Um das in die Wege zu leiten, ist die jetzige Ministerin Karliczek offensichtlich eine falsche Besetzung. Sie ist laut ihrer eigenen Webseite bzw. Wikipedia Bankkauffrau, Hotelfachfrau sowie allgemein Kauffrau, hat damit keinerlei Fachqualifikation und müsste durch eine Person mit klarer Digital Ausrichtung ersetzt werden.

Doch dazu scheint die GroKo zur Zeit nicht in der Lage zu sein, was zunehmend grimmige Folgen haben muss.